Aserbaidschan als Transitland

Veröffentlicht am: 07 März 2023 | Online: 07 März 2023
Ministerium für Transport

Seit dem Ölpreisverfall sieht sich das Regime in Aserbaidschan mit der Herausforderung von Einkommensgenerierung konfrontiert. Laut dem Dekret von Ministerkabinett Aserbaidschans Mitte Juli 2016 werden die im Ausland registrierten LKWs bei der Grenzüberschreitung vom Zollgebühr und Transitsteuer befreit. Die neuen Regeln werden drei Jahre Geltung haben. Dieses Dekret basiert auf den Erlass des Präsidenten, der den Steuerkodex neu schreiben liess. Während Augusttreffen zwischen Rouhani, Alijew und Putin werden die Entscheidungen zur Beschleunigung der Transitroute „Nord-Süd“ getroffen. Damit ist die Eisenbahnlinie, die Indien und Persischen Golf über den Iran, Aserbaidschan, Russland und Finnland verbindet, zu wege gebracht. Zurzeit funktioniert die Route vor allem über die Meereswege, die 45-60 Tage den Transitprozess verlangsamen. Mit der Öffnung des Nord-Süd Korridors errwartet man die Zeitreduktion auf 14-20 Tage.

Für die endgültige Inbetriebsnahme ist noch die Eisenbahnstrecke zwischen Astara-Resht-Gazvin fertigzubauen. Der Bau von Resht-Gazvin Strecke ist bereits zu Ende gebaut worden. Jetzt muss noch die Strecke Astara-Resht, die 153 km lang ist, gebaut werden. Aserbaidschan gab bekannt, für den Bau dieses Streckenteils der iranischen Seite halbe Mrd. Dollars als Kredit zu geben. Gleichzeitig baut Aserbaidschan die 8 km lange Eisenbahnbrücke zwischen Astara (Aserbaidschan) und Astara (Iran) an der Grenze mit dem Iran. Da die Strecke Astara-Resht noch einige Jahre in Anspruch nehmen wird, aktiviert Aserbaidschan die Autotransport zwischen Resht und Astara, bzw. hat dem Iran diese Idee vorgeführt.

Eine Erneuerung in dieser Debatte ist der Vorschlag Aserbaidschans seit Januar des Jahres „die Süd-Westen“ Route in Betrieb zu setzen. Damit ist der Weg über Aserbaidschan nach Georgien, Schwarzes Meer und Europa geöffnet. Zurzeit werden 94% des gesamten Güterverkehrs vom Süden über Suez Kanal, Mittelmeer und Ostsee verwircklicht. Nord-Süd Korridor ist deswegen attraktiv, weil es die Güterverkehr auf 2-3 Mal beschleunigt. In 2014 war der Umsatz vom Handel zwischen Europa und der Persischen Golf Region 207 Mrd. Dollar gewesen. Dabei werden nur noch 0,3% davon über den Eisenweg realisiert.

In der letzten Zeit entnahm der Präsident Ilham Aliyev die Kontrolle über die aserbaidschanischen Eisenbahn vom Transportministerium und hat mit einem neuen charismatischen Führer Dschawid Gurbanov faktisch die „Aserbaidschanischen Eisenbahnlinien“ (geschloossene Gesellschaft) unabhängig gemacht. Er war Alijews Verbündete im Transportwesen und ein Gegner vom Transportminister Zija Mammadow, der im Moment große Verluste einnehmen muss.  Damit wurde die Arbeitskonzentration auf das Transportwesen erhöht, wovon die künftigen Einkünfte des Landes abhängen.  

Bislang waren die Transitgebühren und Transitsteuer, die auf die LkWs bei der Einfuhr ins Aserbaidschan angewandt wurden, als große Hindernisse. Nun schafft die Regierung diese Hindernisse ab, unter einer Voraussetzung, dass die LKWs in Aserbaidschan in Aserbaidschan entladen werden und die Güterverkehr weiterhin über die Eisenbahnstrecke erfolgen wird. In dem Dekret heisst es, dass die LkWs von den Steuren und Zoll befreit sind, die an dem Zollgrenzpunkt bzw. an der Endbahnstation umladen und wenn ihre Güter für die Weitertransport mit dem Zugverkehr in die andere Länder gedacht sind.

Die Kosten von LkWs werden damit zweifach weniger, das Transitverkehr über die Eisenbahn wird aber attraktiver und so werden die neuen Anbieter angelockt, ist der Gedanke. Auf der Eisenbahntransport über Aserbaidschan bleiben die Zoll und Steuerregelungen nicht gerührt.

Im Kaspischen Meer ist die Fährverbindung on der Südküste bis zur Nordküste des Kaspischen Meeresnicht besonders gut. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe, wie die übermäßige Feuchtigkeit beim Transportieren, was für einige Güter schädlich ist, die Länge der Strecke und die Schwierigkeit bei der Lieferung und Umladung. Der Hafen in Astrachan ist ziemlich belastet und kann nicht den ganzen Güterstrom bedienen.

Die südkaukasische Konkurrenz um die Transitwege; Armenien, Georgien

Im Moment konkurrieren viele südkaukasische Länder miteinander. Georgien öffnete in Wesensteilen den bislang geschlossenen „Georgischen Militärweg“. Dieser Weg verbindet mit einer Autoverbindung Russland und Südkaukasus und läuft über Südossetien. Große Verlust war es für Armenien, als dieses Korridor geschlossen war. Die neue Handelsroute ist daher für Armenien wichtig, als für Georgien. Von Vladikavkaz bis Erewan sind 400 km und damit ist die Strecke kürzer als der Gütertransport nach Armenien über die georgischen Hafen am Schwarzmeer oder umgekehrt. Es handelt sich vor allem um die Lebensmittelprodukte aus Russland. Und die Getreideexport aus Armenien nach Russland. Von dem halbe Mlrd. Export Armeniens ist die Hälfte Rohstoffe wie, Kupfer, Molybdän, die in Deutschland verarbeitet und danach verkauft werden. Export nach Russland beläuft auf 350 Mln. Dollar Wert., davon zwei Drittel sind die Agrargüter und Lebensmittel.  Armeniens Landwirtschaftsexport nach Russland verringerte im letzen Jahr auf 27%. Armenien verdient mehr über den Tourismus, etwa 1 Mln 200.000 Besucher im Jahr.

Georgien bekommt wenig Güter über den Südossetien-Transitweg. Georgiens wichtigste Güterlieferung läuft über die Schwarzmeerhafenstädte, die aus Europa, aus der Ukraine und Russland Güter bekommen. Nach der Schließung des Eisenbahnverkehrs mit der Ukraine läuft der Transit nach Kasachstan auch über Georgien. Georgien baut die Autobahnstrecke Tbilisi-Batumi.

Über den Georgischen Militärstraße kamen früher viele Touristen und für die nordliche Regionen Georgiens wäre es positiv, von dieser Straße zu profitieren, da in der Region der Sommer und Wintertourismus boomen kann. Ergneti Markt auf dieser Straße war einer der wichtigsten Schnittstellen für den Drogenhandel und Waffenhandel. Die Eisenbahnverkehr vom Iran nach Armenien ist wegen hohen Kosten und dem Investitionsmangel nicht möglich.